Zur Entscheidung der SPD-Landesregierung, künftig keine AFD-Mitglieder mehr in den öffentlichen Dienst einstellen zu wollen, sagt der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Gordon Schnieder:
„Verfassungsfeinde gehören nicht in den Staatsdienst, darin sind wir uns überparteilich...
Ein Jahr Ministerpräsident Schweitzer. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger MdB:
„Alexander Schweitzer ist ein politischer Scheinriese: Je näher man sich seine Politik anschaut, desto kleiner wird er. In den ersten 12 Monaten erleben wir einen...
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger MdB:
"SPD-Ministerpräsident Schweitzer ist wie der Brandstifter, der als erstes am Tatort ist und Feuerwehrmann spielt. Über Jahre hat die...
