Die Corona-Krise dauert nun schon ein knappes Jahr an. Viele Unternehmen haben sich in kürzester Zeit auf die Situation eingestellt, ihre digitale Infrastruktur ausgebaut und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Homeoffice geschickt. Auch die Schulen mussten schließen und die Schülerinnen und Schüler müssen immer noch teilweise vom heimischen Schreibtisch aus am Unterricht teilnehmen. Leider hat es die Stadt bis heute nicht geschafft, WLAN in allen Schulen einzurichten und ausreichend mobile Endgeräte zur Verfügung zu stellen.

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig ist der aktuelle Zustand inakzeptabel. „Bereits im September haben wir uns in einer Anfrage danach erkundigt, wie es um die digitale Ausstattung der Schulen bestellt ist und wo noch Handlungsbedarf besteht“, erläutert Schönig. Die Antworten seien nicht zufriedenstellend gewesen. Auch in der Antwort auf ein Schreiben der CDU vom 10. Dezember blieben die Aussagen unkonkret. Um flächendeckendes WLAN an den Schulen einzurichten, sei beispielsweise immer noch „[…] eine externe Firma zur Evaluierung der Standorte beauftragt.“ Der überwiegende Teil der Schulen verfüge nur über eine Teilversorgung. „Nach einem knappen Jahr ist das ein Armutszeugnis“, so Schönig.

Die Kreisvorsitzende der CDU Sabine Flegel fordert den Schuldezernent Dr. Eckart Lensch (SPD) auf, endlich eine ehrliche Bilanz zur digitalen Ausstattung der Schulen vorzulegen. „Lensch muss endlich Ross und Reiter beim Namen nennen“, sagt Flegel. Er müsse darlegen, welche Schulen konkret noch ans Breitbandnetz angeschlossen und an welchen Schulen das WLAN ausgebaut werden müsse. Auch sei es wichtig zu wissen, an welchen Schulen noch wie viele digitale Endgeräte fehlen.

Laut Schönig sei auch die Bedarfsabfrage nach mobilen Endgeräten fragwürdig verlaufen. „Die Schulen wurden mit dieser Aufgabe völlig allein gelassen“, so Schönig. Eine Schule habe diese Aufgabe sogar an die Klassenelternsprecher weitergegeben. „Das ist für uns nicht der richtige Weg“, sagt Schönig. Den Schülerinnen und Schülern sei nicht geholfen, wenn sie die digitalen Endgeräte erst nach der Corona-Krise bekommen würden. Eine Lieferdauer von einem halben Jahr sei auch nicht mehr mit Lieferengpässen zu erklären.

Schönig und Flegel fordern unisono die Einsetzung einer Taskforce, die unverzüglich die noch zu lösenden Probleme angehe und beseitige. Hierzu gehöre auch eine umfassende Information der Öffentlichkeit, die bisher verweigert wurde. Das Schulamt habe bei der Digitalisierung der Schulen noch erheblichen Nachbesserungsbedarf. Hier müsse jetzt der Dezernent liefern und die Versäumnisse der vergangenen Monate aufarbeiten, die CDU werde sein Wirken intensiv verfolgen.

Mainz, 15. Januar 2021